CDU Stadtverband Waghäusel
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AbgeordneteAnträge und Anfragen

Die CDU-Fraktion im Gemeinderat Waghäusel stellt sich vor

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Liebe Homepage-Besucher,

hier unter „CDU Waghäusel“ informieren wir Sie auch gerne über die Arbeit der Fraktion im Gemeinderat.

Hier können Sie nachlesen, welche Positionen die CDU zu bestimmten Themen einnimmt, welche Anträge sie im Laufe der Zeit gestellt hat, was derzeit die Topthemen sind. Einerseits wollen wir Sie informieren und auf dem Laufenden halten, andererseits wünschen wir uns einen Dialog mit unseren Bürgerinnen und Bürgern: Sagen Sie uns, wo aus Ihrer Sicht größere oder kleinere Probleme vorhanden sind, wo der Schuh drückt, wie mögliche Abhilfemaßnahmen aussehen könnten.

Wir freuen uns, Ihre Meinung zu hören und diese in die Entscheidungsfindung einfließen lassen zu können.

Vielen Dank für Ihre Mitarbeit.

Ihre CDU-Fraktion

   

  Gunther Borel

  Stadtteil Kirrlach

   

  Johannes Groß

  Stadtteil Wiesental

   

  Nicole Heißler

  Stadtteil Wiesental

   

  Manfred Klein

  Stadtteil Kirrlach

   

  Roland Liebl

  Stadtteil Kirrlach

   

  Rolf Mayer

  Stadtteil Wiesental

   

  Alfred Metzger

  Stadtteil Wiesental

   

  Uli Roß

  Fraktionsvorsitzender

  Stadtteil Wiesental

   

  Jürgen Schlindwein

  Stadtteil Waghäusel

   

  Ernst Schuhmacher

  Stadtteil Kirrlach

 

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Das tun wir für Waghäusel

Die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU Waghäusel für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 finden Sie hier:

Unseren Wahlprospekt mit allen Kandidatinnen und Kandidaten der Bürgerliste der CDU sowie mit dem Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 („Leitlinien“) gibt es hier zum Download:

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Aktuelle Anträge, Anfragen uns Stellungnahmen aus der Gemeinderatsfraktion

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Antrag vom 23. September 2014 zum Thema Hochwassergefahrenkarte Kirrlach

Dieser vom Stadtrat Roland Liebl formulierte Antrag wurde von der Stadtverwaltung Waghäusel ohne förmliche Aufnahme auf die Tagesordnung und ohne Beratung im Gemeinderat am Montag, den 29. September 2014 direkt angenommen.

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Antrag vom 16. September 2014 zum Thema Tablet-PCs versus Papierberge für Gemeinderatssitzungen

Dieser vom Stadtrat Roland Liebl formulierte Antrag wurde von der Stadtverwaltung Waghäusel ohne förmliche Aufnahme auf die Tagesordnung und ohne Beratung im Gemeinderat ebenfalls am Montag, den 29. September 2014 direkt angenommen.

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Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2014

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Anfragen vom 16. März 2014 zu diversen Themen (Hochwassergefahrenkarte, neue Wohnbaugebiete, Hundewiese, Wagbachverlegung) an die Stadtverwaltung

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Stellungnahme zum Haushaltsplan 2014


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Aktualisierung Faktencheck zum Thema Grundwasserstände/Wagbachverlegung


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Anschreiben vom 31. Dezember 2013 an die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg zum Thema "Ärztlicher Notfalldienst in Kirrlach"

Das Schreiben finden Sie hier:

 

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Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion auf zusätzliche Aufwandsentschädigung für Gemeinderatstätigkeit in bestimmten begründeten Fällen vom 24. November 2013:


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Anträge der Fraktion zum Thema Wagbachverlegung / Wagbachoffenlegung vom 18. November 2013:

Vorausgegangen waren schriftliche Anfragen am 5. September 2013 (... insbesondere die Frage Nr. 5 ...)

 

und im Rahmen der Bürgerfragestunde am 28. Oktober 2013 (... insbesondere die Fragen Nr. 4 bis 7 ...)

die alle (Stand: 20. November 2013) noch nicht beantwortet sind.

Faktencheck: "Grundwasserstände ändern sich auf kurzer Distanz nur wenig"


Aus der städtischen Karte des Liegenschaftsamtes aus dem Jahr 1987 ist zu entnehmen, dass an der Stelle, wo die Wagbach-Verlegung geplant ist, das Grundwasser auf kurzer Strecke stark abfällt. Die Karte zeigt, dass dies ein Sonderfall ist. Deshalb wird in den verlegten Wagbach sehr viel Grundwasser einströmen. Er wird zum Drainagegraben. Grundwasser enthält keinen Sauerstoff, deshalb würde es ein totes Gewässer geben. Das will die CDU nicht und hält die Offenlegung des jetzigen verdolten Baches für die richtige Lösung, die auch sofort umgesetzt werden kann - mit Fördermittel für die Altlastenentsorgung.

Faktencheck: "Wie hoch steht das Grundwasser beim Übergang vom Hoch- ins Tiefgestade"


Seit Jahren bekannt: Grundwasseraustritt bei 99,14 m über NN,
egal, ob Sommer oder Winter.
Der Austrittspunkt liegt gut ein Meter über der geplanten Bachsohle, nur wenige Meter vom geplanten Wagbach entfernt, der dort nur ca. 98 m über NN verlegt werden soll.

Faktencheck: "Die Gutachter haben im Auftrag der Stadt nur leicht erhöhte Grundwasserstände gefunden, d.h. zehn cm und nicht einen Meter"


Im Technischen Ausschuss wurde am 4. November 2013 noch der Eindruck erweckt, dass der Grundwasserstand beim Übergang vom Hoch- ins Tiefgestade nicht gravierend springt. Das Planungsbüro bezog sich auf ein Gutachten. Die gut sichtbaren, seit Jahren permanent anhaltenden Grundwasseraustritte, wurden in Bezug auf unsere bekannten Fragen (...siehe oben... ) nicht beantwortet (... es muss wohl eine Fata Morgana sein ...).
Für die Fraktion war dies Anlass am Samstag, den 16. November 2013 um 15.00 Uhr einen Vor-Ort-Termin zu machen. Des Rätsels Lösung: Der Messpunkt des Gutachters liegt in einem kleinen Graben zwischen der alten B 36 und der neuen L 555, genau auf der geplanten Wagbachtrasse, im ehemaligen Tiefgestade, wie sich bei einem Abgleich mit obiger Landkarte sofort erkennen lässt. Leider hatte ich die Fraktion die obige Landkarte erst nach der Gemeinderatssitzung vom 18. November erhalten (... wir haben noch keine digitalen Sitzungsunterlagen und müssen viel Papier wälzen ...).

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Wie soll der Haushalt 2014 aussehen?

   

Vor Beginn der Haushaltsberatungen werden die Fraktionen im Gemeinderat von der Verwaltung aufgefordert, ihre Vorstellungen und Vorschläge einzureichen. Diese Zusendungen sind dann Gegenstand der Beratungen. So hat auch die CDU Waghäusel ein detailliertes Papier erstellt, intensiv beraten und dann verabschiedet, das wir hier im Zuge unserer praktizierten Bürgernähe und Transparenz veröffentlichen. Hier erfahren Sie unsere Positionen und Forderungen für das Haushaltsjahr 2014 bzw. für die mittelfristige Finanzplanung:

Für Anregungen und Hinweise, für Ergänzungen und andere Meinungsäußerungen sind wir sehr dankbar.

CDU Fraktion und Stadtverband

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Stellungnahme zur Jahresrechnung 2012 vom 22. Juli 2013

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Stellungnahme zum Haushaltsplan 2013

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Anschreiben vom 3. Februar 2013 an die Fachaufsicht zum Thema "Ärztlicher Notfalldienst in Kirrlach"

Das Schreiben finden Sie hier:

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Anträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2013

Das Antragsschreiben der Fraktion finden Sie hier:

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Anträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2012

Das Antragsschreiben der Fraktion finden Sie hier:

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