Die CDU-Fraktion im
Gemeinderat Waghäusel stellt sich vor
Liebe Homepage-Besucher,
hier unter „CDU Waghäusel“ informieren wir Sie auch
gerne über die Arbeit der Fraktion im Gemeinderat.
Hier können Sie nachlesen, welche Positionen die CDU zu
bestimmten Themen einnimmt, welche Anträge sie im Laufe der
Zeit gestellt hat, was derzeit die Topthemen sind.
Einerseits wollen wir Sie informieren und auf dem Laufenden
halten, andererseits wünschen wir uns einen Dialog mit
unseren Bürgerinnen und Bürgern: Sagen Sie uns, wo aus
Ihrer Sicht größere oder kleinere Probleme vorhanden sind,
wo der Schuh drückt, wie mögliche Abhilfemaßnahmen aussehen
könnten.
Wir freuen uns, Ihre Meinung zu hören und diese in die
Entscheidungsfindung einfließen lassen zu können.
Vielen Dank für Ihre Mitarbeit.
Ihre CDU-Fraktion
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Gunther Borel
Stadtteil Kirrlach |
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Johannes Groß
Stadtteil Wiesental |
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Nicole Heißler
Stadtteil Wiesental |
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Manfred Klein
Stadtteil Kirrlach |
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Roland Liebl
Stadtteil Kirrlach |
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Rolf Mayer
Stadtteil Wiesental |
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Alfred Metzger
Stadtteil Wiesental |
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Uli Roß
Fraktionsvorsitzender
Stadtteil Wiesental |
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Jürgen Schlindwein
Stadtteil Waghäusel |
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Ernst Schuhmacher
Stadtteil Kirrlach |
Das tun wir für Waghäusel
Die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU Waghäusel für
die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 finden Sie hier:
Unseren Wahlprospekt mit allen Kandidatinnen und
Kandidaten der Bürgerliste der CDU sowie mit dem
Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014
(„Leitlinien“) gibt es hier zum Download:
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Aktuelle Anträge, Anfragen uns
Stellungnahmen aus der
Gemeinderatsfraktion
Antrag vom 23. September 2014 zum Thema
Hochwassergefahrenkarte Kirrlach
Dieser vom Stadtrat Roland Liebl formulierte Antrag wurde
von der Stadtverwaltung Waghäusel ohne förmliche Aufnahme
auf die Tagesordnung und ohne Beratung im Gemeinderat am
Montag, den 29. September 2014 direkt angenommen.
Antrag vom 16. September 2014 zum Thema Tablet-PCs
versus Papierberge für Gemeinderatssitzungen
Dieser vom Stadtrat Roland Liebl formulierte Antrag wurde
von der Stadtverwaltung Waghäusel ohne förmliche Aufnahme
auf die Tagesordnung und ohne Beratung im Gemeinderat
ebenfalls am Montag, den 29. September 2014 direkt
angenommen.
Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2014
Anfragen vom 16. März 2014 zu diversen Themen
(Hochwassergefahrenkarte, neue Wohnbaugebiete, Hundewiese,
Wagbachverlegung) an die Stadtverwaltung
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2014
Aktualisierung Faktencheck zum Thema
Grundwasserstände/Wagbachverlegung
Anschreiben vom 31. Dezember 2013 an die
Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg zum
Thema "Ärztlicher Notfalldienst in Kirrlach"
Das Schreiben finden Sie hier:
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion auf zusätzliche
Aufwandsentschädigung für Gemeinderatstätigkeit in
bestimmten begründeten Fällen vom 24. November 2013:
Anträge der Fraktion zum Thema Wagbachverlegung / Wagbachoffenlegung
vom 18. November 2013:
Vorausgegangen waren schriftliche Anfragen am 5. September
2013 (... insbesondere die Frage Nr. 5 ...)
und im Rahmen der Bürgerfragestunde am 28. Oktober
2013 (... insbesondere die Fragen Nr. 4 bis 7 ...)
die alle (Stand: 20. November 2013)
noch nicht beantwortet sind.
Faktencheck: "Grundwasserstände ändern sich auf kurzer
Distanz nur wenig"
Aus der städtischen Karte des Liegenschaftsamtes aus dem
Jahr 1987 ist zu entnehmen, dass an der Stelle, wo die
Wagbach-Verlegung geplant ist, das Grundwasser auf kurzer
Strecke stark abfällt. Die Karte zeigt, dass dies ein
Sonderfall ist. Deshalb wird in den verlegten Wagbach
sehr viel Grundwasser einströmen. Er wird zum
Drainagegraben. Grundwasser enthält keinen Sauerstoff,
deshalb würde es ein totes Gewässer geben. Das will die CDU
nicht und hält die Offenlegung des jetzigen verdolten
Baches für die richtige Lösung, die auch sofort umgesetzt
werden kann - mit Fördermittel für die Altlastenentsorgung.
Faktencheck: "Wie hoch steht das Grundwasser beim Übergang
vom Hoch- ins Tiefgestade"
Seit Jahren bekannt: Grundwasseraustritt bei 99,14 m über NN,
egal, ob Sommer oder Winter.
Der Austrittspunkt liegt gut ein Meter
über der geplanten Bachsohle, nur wenige Meter vom
geplanten Wagbach entfernt, der dort nur ca. 98 m über NN
verlegt werden soll.
Faktencheck: "Die Gutachter haben im Auftrag der Stadt nur
leicht erhöhte Grundwasserstände gefunden, d.h. zehn cm und
nicht einen Meter"
Im Technischen Ausschuss wurde am 4. November 2013 noch
der Eindruck erweckt, dass der Grundwasserstand beim
Übergang vom Hoch- ins Tiefgestade nicht gravierend springt. Das
Planungsbüro bezog sich auf ein Gutachten. Die gut
sichtbaren, seit Jahren permanent anhaltenden Grundwasseraustritte, wurden
in Bezug auf unsere bekannten Fragen (...siehe oben... ) nicht beantwortet (... es muss wohl eine Fata
Morgana sein ...).
Für die Fraktion war dies Anlass am
Samstag, den 16. November 2013 um 15.00 Uhr einen
Vor-Ort-Termin zu machen.
Des Rätsels Lösung:
Der Messpunkt des Gutachters liegt in einem kleinen Graben
zwischen der alten B 36 und der neuen L 555, genau auf der
geplanten Wagbachtrasse,
im ehemaligen
Tiefgestade, wie sich bei einem Abgleich mit obiger
Landkarte sofort erkennen lässt. Leider hatte ich die
Fraktion die obige Landkarte erst nach der
Gemeinderatssitzung vom 18. November erhalten (... wir
haben noch keine digitalen Sitzungsunterlagen und müssen
viel Papier wälzen ...).
Wie soll der Haushalt 2014 aussehen?
Vor Beginn der Haushaltsberatungen werden die Fraktionen im
Gemeinderat von der Verwaltung aufgefordert, ihre Vorstellungen und
Vorschläge einzureichen. Diese Zusendungen sind dann Gegenstand der
Beratungen. So hat auch die CDU Waghäusel ein detailliertes Papier
erstellt, intensiv beraten und dann verabschiedet, das wir hier im
Zuge unserer praktizierten Bürgernähe und Transparenz veröffentlichen.
Hier erfahren Sie unsere Positionen und Forderungen für das
Haushaltsjahr 2014 bzw. für die mittelfristige Finanzplanung:
Für Anregungen und Hinweise, für Ergänzungen und andere
Meinungsäußerungen sind wir sehr dankbar.
CDU Fraktion und Stadtverband
Stellungnahme zur Jahresrechnung 2012 vom 22. Juli 2013
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2013
Anschreiben vom 3. Februar 2013 an die Fachaufsicht zum
Thema "Ärztlicher Notfalldienst in Kirrlach"
Das Schreiben finden Sie hier:
Anträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2013
Das Antragsschreiben der Fraktion finden Sie hier:
Anträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2012
Das Antragsschreiben der Fraktion finden Sie hier:
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